Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir eine große Freude, anlässlich der 12. Botschafterkonferenz zum
sechsten Mal als Außenminister zu Ihnen zu sprechen.
Gestern bot sich uns die Gelegenheit, Anweisungen aus erster Hand von
unserem Staatspräsidenten zu erhalten. Ich möchte Seiner Exzellenz in Namen
von uns allen nochmals meinen Dank aussprechen. Wir werden wie immer mit
Begeisterung und Hingabe arbeiten und seinen Anweisungen folgen.
Heute ist der 10. November. Wir gedenken Gazi Mustafa Kemal Atatürk, des
Gründers unserer Republik, mit Respekt und Dankbarkeit.
Möge Gott die Seelen von Atatürk und all unserer Vorfahren segnen, die
unsere Republik gründeten.
Dieses Jahr begehen wir den 100. Jahrestag unserer nationalen Souveränität.
In drei Jahren werden wir das 100-jährige Bestehen unserer Republik mit
Begeisterung und Stolz feiern. Dieses Jahr jährt sich auch das 100-jährige
Bestehen des „Hariciye Vekaleti“, d.h. des Außenministeriums.
Unsere diplomatische Tradition reicht mehr als fünf Jahrhunderte zurück bis
zur Gründung des Amtes des Reis-ül Küttab.
Aus diesem Grund lautet das Thema der diesjährigen Konferenz „Türkische
Diplomatie im 100. Jahr der nationalen Souveränität: Von der Tradition in
die Zukunft“.
Wir sind stolz auf unsere Traditionen. Die Veränderungen, die es uns
ermöglichen, mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken, setzen wir zügig um.
Wir sind entschlossen, unter der geschickten und starken Leitung unseres
Staatspräsidenten auf unsere Ziele für 2023 hinzuarbeiten.
Das türkische Außenministerium arbeitet Tag und Nacht daran, unsere
einheimische, nationale, aktive und humanitäre Außenpolitik vor Ort und am
Tisch umzusetzen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Türkei verfügt über das fünftgrößte Netz
diplomatischer und konsularischer Vertretungen der Welt.
Aktuell sind 152 türkische Botschafterinnen und Botschafter im Ausland und
116 in der Zentrale im Einsatz. Wir haben fast in jeder Zeitzone
Botschaften, Generalkonsulate oder Handelsbüros.
Im Moment ist es 5 Uhr morgens in unserer westlichsten Botschaft in Mexiko.
In unserer östlichsten Botschaft in Wellington hingegen ist es gerade
Mitternacht. Dies zeigt im Wesentlichen das Spektrum der Arbeit im
Außenministerium. Das Ministerium hat eine Struktur und ein Arbeitsformat,
das rund um die Uhr, sieben Tage die Woche arbeitet.
Während eine Vertretung den Sonnenuntergang erlebt, kann eine andere
den Sonnenaufgang beobachten.
Was heißt das?
Zum einen bedeutet das, dass uns eines der fünftgrößten Netzwerke zur
Informationssammlung, Analyse und zu diplomatischen Initiativen zur
Verfügung steht.
Speziell geschulte und erfahrene Mitarbeiter aus 248 Vertretungen versorgen
Ankara tagtäglich mit Informationen und Einschätzungen, um die
Entscheidungsträger zu unterstützen. Sie erfüllen auch die daraus
resultierenden Anweisungen in den Ländern, in denen sie tätig sind. Es ist
wichtig, diesen riesigen Mechanismus so wirksam wie möglich zu betreiben,
denn große Chancen bringen auch eine große Verantwortung mit sich.
Veränderung und Wandel sind feste Bestandteile des Lebens. Wer sich dem
Wandel nicht anpassen kann, bleibt auf der Strecke.
Gestern haben wir ein ausführliches Briefing über die digitale Agenda der
Türkei erhalten. Wir sprechen dem Amt für Digitale Transformation unseren
Dank aus. Mit Stolz kann ich sagen, dass die Türkei derzeit einen Wandel -
und zwar einen großen Wandel – im Bereich der digitalen Technologien
durchläuft, die die Veränderungen vorantreiben.
Wir haben im Präsidialsystem ein noch agileres Führungskonzept angeeignet.
Auch das Außenministerium zeigt sich in diesem Rahmen auf globaler Ebene
dynamisch.
Das Ministerium hat im Bereich der E-Government-Anwendungen in der Tat
stets Pionierarbeit geleistet. Wie in der gesamten öffentlichen Verwaltung
gilt auch in der Diplomatie das Prinzip, „ in die Pedale zu treten, wenn man auf dem Sattel sitzt".
Letztes Jahr kündigten wir ebenfalls auf diesem Forum unsere Initiative zur digitalen Diplomatie lange vor der
Pandemie an. In internationalen Prozessen wie der Vermittlung, die wir
anführen, haben wir den Kurs in diese Richtung eingeschlagen. Die Pandemie
hat unsere Weitsicht bestätigt.
Dieses Jahr diskutierten wir auf der Istanbuler
Vermittler-Konferenz
, die wir mit Hilfe der Greenbox-Technologie organisierten und die
22.000 Menschen erreichte
, zum dritten Mal die Bedeutung digitaler Technologien für
Friedensbemühungen. Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, hatten wir im
vergangenen Jahr in New York den Ko-Vorsitz eines diesbezüglichen
Ministertreffens inne.
Ebenso hatten wir die „Diplomatie im digitalen Zeitalter“ sowie die
„Auswirkung des Zeitalters auf die Diplomatie“ lange vor der Pandemie als
Thema des Diplomatieforums Antalya festgelegt.
Als die Pandemie die ganze Welt verpflichtete, zu Hause zu bleiben, konnten
wir uns über das Internet daher letzendlich rasch an die „Diplomatie im
digitalen Umfeld“ anpassen.
- Während der Pandemie nahm ich an insgesamt 61 diplomatischen
Videokonferenzen teil, davon elf zusammen mit unserem Staatspräsidenten.
- Unsere verehrten stellvertretenden Minister, Generaldirektorinnen und
Generaldirektoren sowie Mittarbeiterinnen und Mitarbeiter hielten ähnliche
Treffen ab.
- Auch innerhalb des Ministeriums fanden Videokonferenzen statt. Wir
organisierten Treffen mit unseren Botschafterinnen und Botschaftern sowie
Generalkonsulinnen und Generalkonsuln. Auf diese Weise haben wir uns über
die Lage und die Maßnahmen zur Pandemie in anderen Ländern auf dem
Laufenden gehalten.
- Wir haben auch das Diplomatieforum Antalya, das wir letztes Jahr
eingeleitet haben, digital ausgerichtet. Wir haben es von einer bloßen Idee
in eine Plattform verwandelt, auf der Ideen gestaltet werden. So haben wir
zur Entwicklung von Ideen zu wichtigen Themen der globalen diplomatischen
Tagesordnung beigetragen.
Wir handen also mit dem Ziel, zu denjenigen zu gehören, die das
digitale Zeitalter vorantreiben, und nicht zu jenen, die versuchen
mitzuhalten.
Wir sind auf dem siebten Platz beim Index für digitale Diplomatie der G20.
Bei den Interaktionen in den sozialen Medien liegen wir auf Platz drei.
Unsere Initiative zur digitalen Diplomatie trägt auch zur Handlungsfähigkeit unseres Ministeriums bei. Sie passt
unsere Fähigkeiten an die Bedürfnisse der Gegenwart an. Wir werden unsere
Bemühungen fortsetzen, die Technologie in der Außenpolitik zu nutzen
und mit Hilfe der Technologie effizientere Dienstleistungen zur
Verfügung zu stellen.
Wie Sie wissen, lege ich auf die Qualität unserer Dienstleistungen für
unsere Staatsbürger im Ausland besonderen Wert. Während dieser Phase haben
nicht nur unsere Staatsbürger im Ausland und ihre Angehörigen in der Türkei
gesehen, wie empfindsam auch Sie, unsere Kolleginnen und Kollegen, in
dieser Hinsicht sind. Sondern die ganze Welt hat das gesehen. Deshalb
möchte ich Ihnen für Ihr Engagement herzlich danken. Unsere größte
Verantwortung besteht darin, den Staatsbürgern zu dienen und ihre Rechte zu
schützen. Wir sind dabei, einen neuen Online-Dienst mit dem Namen „HIZIR“
einzurichten, der die Anrufe und Fragen unserer Staatsbürger rund um die
Uhr und jeden Tag mittels künstlicher Intelligenz beantwortet.
Mit Hilfe unseres wachsenden diplomatischen Netzwerks und unserer digitalen
Kapazität verbessern wir die Qualität der von uns angebotenen
Dienstleistungen ständig.
Unsere Diplomaten auf allen Ebenen entsprechend den Anforderungen unserer
Zeit weiterzubilden, ist von wesentlicher Bedeutung. Deshalb arbeiten wir
als Ministerium bereits an Schulungen zur Entwicklung von digitalen
Kompetenzen.
Gemeinsam werden wir in den Bereichen wie öffentliche Diplomatie,
Konsulardienste, Schutz vor Cyberangriffen, strategische Weitsicht und
Analyse zur Außenpolitik von digitalen Technologien wie Big Data und
künstlicher Intelligenz mehr Gebrauch machen.
Für das Arbeiten aus der Ferne stellen wir unserer Zentrale und den
Auslandsvertretungen moderne Geräte zur Verfügung. Wir haben die notwendige Infrastruktur aufgebaut, um den wachsenden
Bedarf an Highspeed-Internetverbindungen und Hardware in unserem
Ministerium zu decken und bauen diese weiter aus.
Außerdem haben wir für die Nutzung von Big Data Engineering mit der
erforderlichen Infrastruktur- und Personalplanung begonnen.
Wir tauschen uns mit anderen Ländern und Institutionen über die
Auswirkungen der Digitalisierung auf die Diplomatie aus und arbeiten mit
ihnen zusammen.
Wir schöpfen unsere Kraft aus unseren Traditionen.
Dabei
macht sich unser Ministerium
auch
für die Zukunft stark.
Im Grunde ist Diplomatie das Kommunizieren und Verhandeln mit
verschiedenen Mitteln zwischen Menschen, die ihre Länder vertreten. Das
ist die Tradition und die Zukunft, die wir voraussehen können.
Selbstverständlich müssen sich die Methoden der Diplomatie an die
Technologien und die Gegebenheiten von heute anpassen.
So haben wir trotz zahlreicher Reisebeschränkungen, die im Zuge der
Pandemie verhängt wurden, unsere Präsenz-Diplomatie aufrechterhalten, ohne
nachzulassen.
Wie Ibn Arabi einst so schön sagte: „ Der Ursprung des Daseins ist die Bewegung“.
Daher wurden die Besuche nie unterbrochen. Seit Beginn der Pandemie haben
wir 24 Auslandsbesuche gemacht. Wir haben 19 Staats- und
Regierungschefs und 18 Außenminister in der Türkei empfangen. Letzte Woche
noch waren wir Gastgeber des Außenministertreffens des Südosteuropäischen
Kooperationsprozesses. Diese Besuche wurden durch Telefonate und
Online-Treffen unterstützt. Unser Staatspräsident hat 205 Telefonate und 11
Videokonferenzen geführt. Ich hingegen hatte 251 Telefongespräche und 50
Videokonferenzen, ganz zu schweigen von den kurzen Gesprächen bei
plötzlichen Telefonaten und Nachrichten. Mit anderen Worten: Wir haben nun
vielfältigere Mittel und haben die Kommunikation und Verhandlungen mit
unseren Gesprächspartnern aufrechterhalten.
Seit Anbeginn der Pandemie hat die türkische Diplomatie ihre Dienste
ununterbrochen erwiesen.
In dieser Zeit
haben wir über unser Zentrum für Koordination und Unterstützung im
Ministerium die größte Rückführungsaktion in der Geschichte der
Republik koordiniert.
Gestern gab unser Staatspräsident erneut die Zahlen hierzu bekannt und
sprach seine Anerkennung für Ihre Arbeit aus.
Auch ich möchte unserem Zentrum für Koordination und Unterstützung,
unseren Botschaften und Generalkonsulaten und allen meinen Kolleginnen
und Kollegen danken, die zu diesen Bemühungen beigetragen haben.
In einer Zeit, in der sich die meisten Länder verschlossen haben, haben wir
der ganzen Welt die Hand gereicht. Auch diese Zahlen hat unser
Staatspräsident Ihnen und der Öffentlichkeit mitgeteilt.
Wir sind daher stolz darauf, auch während der Pandemie die Führung in Bezug
auf humanitäre Angelegenheiten zu übernehmen.
Bei der Erbringung dieser Dienstleistungen haben uns viele Beispiele
gezeigt, dass öffentlicher Dienst bedeutet, den Menschen zu dienen.
Manchmal brachten sie uns zum Lachen, manchmal zum Weinen.
- Unsere Botschafterin begleitete den kleinen Eren, der in Thailand geboren
wurde, und seine Mutter Nilay zum Rückhol-Flug. Ich wünsche Eren und seinen
Eltern noch viele gesunde und glückliche Jahre.
- Ela, ein Mädchen mit einer chronischen Krankheit, konnte ihr Medikament
in der Schweiz nicht beschaffen. Unser Generalkonsulat wurde in Deutschland
fündig und überbrachte ihr dieses Medikament. Wir wünschen Ela eine baldige
Genesung!
- Wir organisierten nicht nur auf dem Land, sondern auch auf See
Rückführungen. So brachten wir 48 Fischer, die vor der mauretanischen Küste
im Atlantik auf Fischfang waren, in unser Land zurück. Wir lieferten
Medikamente an unsere Seeleute in der Nähe der Straße von Malakka, denen
auf der Fahrt in Richtung Indischer Ozean die Medikamente ausgegangen
waren. Wir wünschen ihnen allzeit gute Fahrt!
Dies sind nur wenige Beispiele von vielen, die ich mit Ihnen teile.
Wir haben unseren Bürgern in fast allen Regionen Dienste angeboten -von
Lateinamerika über Asien bis hin nach Nordamerika und Afrika- und
erreichten Menschen. Die Türkei gibt als „ fürsorgliche Macht“ im Namen der gesamten Menschheit ein
perfektes Zeugnis ab.
Wir möchten selbstverständlich nicht, dass diese Erfahrungen in
Vergessenheit geraten. Deshalb sind wir bemüht,
bis zur nächsten Botschafterkonferenz eine Dokumentation über die
„fürsorgliche Macht“ vorzubereiten. Der Dokumentarfilm
wird die Geschichte der türkischen Diplomatie des 21. Jahrhunderts der
heutigen Generation und den künftigen Generationen vermitteln und von
unseren Diensten, die von Rückführungen bis zu unseren Erfahrungen in
Krisengebieten reichen, berichten.
Verehrte Botschafterinnen und Botschafter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Pandemie konnte uns nicht aufhalten, doch sie hat die ganze Welt tief
getroffen.
Es ist nicht möglich, in die Zukunft zu sehen.Wir haben jedoch ein altes Sprichwort, das besagt: „
Wenn es Mittwoch ist, dann weiß man, dass der Donnerstag kommt!”
Schon zu Beginn des Ausbruchs der Pandemie führten wir strategische
vorausschauende Studien über die Zukunft durch, die die Menschheit
erwartet.
Wir kamen zu dem Schluss, dass die Pandemie die bereits bestehenden
Trends beschleunigen würde.
Inzwischen wissen wir, dass wir mit unseren ersten Einschätzungen richtig
lagen.
Darüber hinaus haben unser Zentrum für Strategische Forschung und das
Diplomatie-Forum Antalya zwei der weltweit ersten Studien in dieser
Hinsicht erstellt.
Die Pandemie hat insbesondere die Unzulänglichkeit der bestehenden globalen
Institutionen nochmals vor Augen geführt.
- Die internationalen Organisationen haben weiterhin einen Macht- und
Reputationsverlust erlitten. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat
100 Tage gebraucht, um die Pandemie auf seine Tagesordnung zu setzen. Der
Reformbedarf, den wir unter dem Motto „Die Welt ist größer als Fünf“
hervorheben, ist deutlicher geworden.
Zweitens hat durch die Pandemie die Fragilität in der Welt weiter
zugenommen.
- Während die Konflikte andauerten, wurden humanitäre Hilfe,
Friedensoperationen und Vermittlungssbemühungen vor Ort gestört.
- Fragilität und politische Risiken nehmen nicht nur in Entwicklungsländern
zu, sondern auch in den am weitesten entwickelten Volkswirtschaften der
Welt.
- Die Bedeutung einer wirksamen Staatsführung und wirksamer staatlicher
Kapazitäten wurde erneut bekräftigt.
Drittens hat sich die Pandemie auch auf die globalen Machtverhältnisse
ausgewirkt.
- Die geopolitische Konkurrenz zwischen den Großmächten hat sich
verschärft. Spannungen haben sich erhöht und zugleich vertieft.
- Alle Staaten, ob groß oder klein, erleben tatsächlich eine immer stärkere
Konkurrenz.
- Auch bevölkerungsreiche und wirtschaftsstarke Mächte waren großen
Herausforderungen ausgesetzt.
- Die internationale Solidarität hat einen schweren Schlag erlitten. So gab
es zum Beispiel einen harten Wettbewerb bei der Beschaffung von
medizinischen Gütern.
Auf der anderen Seite hat die Pandemie den technologischen Wandel und die
Digitalisierung deutlich beschleunigt.
1. Dabei haben wir alle gesehen, dass die Digitalisierung unumgänglich ist
und in verschiedenen Bereichen einen Unterschied ausmachen kann. Wir proben
geradezu die Zukunft.
All dies sind Erkenntnisse, die unsere Außenpolitik beeinflussen werden.
Wir stellen fest, dass die Punkte, die wir in den vergangenen Reden
unterstrichen haben, im Zuge der Pandemie noch offensichtlicher
geworden sind.
Letztes Jahr betonte ich, dass die Welt kein Rosengarten ist.
Wir sind an Orten im Einsatz, wo es Kriege, Staatsstreiche, gescheiterte
Staaten, Leid und Verfolgung gibt, wo Blut vergossen wird und
Unterentwicklung in Grausamkeit für die Menschen ausartet.
Türkische Diplomaten in diesen schwierigen Regionen schützen unsere
Staatsbürger und nationalen Interessen weiterhin selbstlos, bauen
Freundschaftsbrücken und Handelskanäle.
Der Bedarf an einer aktiven und innovativen Diplomatie, die vor Ort, am
Tisch und im intellektuellen Bereich wirksam ist, wird also nicht
weniger, sondern immer größer.
Wir werden weiterhin verschiedene Elemente der Macht weise einsetzen
müssen, da der Grundgedanke der internationalen Beziehungen auch künftig
auf „Bekämpfung” beruhen wird.
Im Einklang mit dem grundlegenden Ziel „ Frieden im Lande, Frieden in der Welt“ unternehmen wir tagtäglich
Schritte, die dem globalen und regionalen Frieden und Wohlstand dienen.
Frieden und Wohlstand setzen Stärke und Tatkraft voraus.
Deshalb gestalten wir unsere Schritte in unserer Außenpolitik nicht, indem
wir „den Kopf in den Sand stecken“, sondern „die Oberhand behalten“.
Das internationale System erfährt Schmerzen des Wandels.
Es bestehen verschiedene Probleme in unserer Region. Manchmal muss man die
Weichen stellen.
Und manchmal ist es notwendig, die von unterschiedlichen Machtgruppen für
unsere Region geplanten Vorhaben rechtzeitig zu durchkreuzen, um unsere legitimen Interessen zu schützen.
In beiden Fällen weichen wir nicht davor zurück, aktiv zu sein. Die
jahrhundertelange Erfahrung mit Staatlichkeit lehrt uns, dass Diplomatie
meist ein Kampf ohne Waffen ist. Wir demonstrieren unsere heimische
nationale Stärke sowohl vor Ort als auch am Tisch und werden dies auch in
Zukunft tun.
Verehrte Botschafterinnen und Botschafter,
Zypern ist unsere nationale Sache. Auch bei dieser Frage ist klar, welche
Partei den Weg zu einer Lösung blockiert.
Es gibt eine problematische Denkweise, die die türkische Gemeinschaft auf
der Insel nicht als gleichwertig betrachtet. Die EU hat diese zum Mitglied
gemacht und die Hoffnungen auf eine Lösung zunichte gemacht. Nun spricht
sie sich auch noch - zumindest in Worten - für die Versuche aus, sich
gemeinsame Ressourcen „anzueignen“.
Doch woher kommen die Arroganz und das Trugbild, die sie zu der Annahme
verleiten, dass wir das zulassen werden?
Politische Gleichheit haben sie bislang nicht akzeptiert. Wenn es keine
politische Gleichheit gibt, muss und wird es eine souveräne Gleichheit
geben. Die türkischen Zyprer werden sich nicht mehr um der Verhandlungen
halber an den Tisch setzen. Diese Botschaft haben sie bei den letzten
Wahlen ganz klar vermittelt.
Im östlichen Mittelmeerraum hingegen geht es um die gerechte Verteilung der
Ressourcen.
Diejenigen, die Instabilität in der Region schaffen, sind jene, die
glauben, die Rechte der Türken beschlagnahmen zu können.
Niemand sollte erwarten, dass die Türkei - das Land mit der längsten
Küstenlinie im östlichen Mittelmeer - eine Einsperrung auf ihre eigenen
Küsten akzeptiert und die ihr zustehenden Ressourcen aufgibt. Initiativen,
die uns ausschließen oder gar widersprechen, haben keine Aussicht auf
Erfolg.
Auch bei den kleinsten Dingen sind Nachbarn aufeinander angewiesen. Die
Botschaft unseres Staatspräsidenten nach dem jüngsten Erdbeben in Izmir hat
dies deutlich gemacht. Wir wollen die Probleme mit Griechenland im Dialog
lösen. Wir verschließen dem bedingungslosen Dialog und der Diplomatie nicht
die Tür.
Während der griechische Ministerpräsident versucht, durch Gastbeiträge in
den französischen, deutschen und britischen Zeitungen sich den
ausländischen Öffentlichkeiten anzubiedern, haben wir uns durch einen
Gastbeitrag für eine griechische Zeitung direkt an das griechische Volk
gewandt.
Wir sagten: „Wenn Sie wünschen, können wir mit Spannung und Eskalation
leben, oder aber wir können uns für Diplomatie, Dialog und Zusammenarbeit
entscheiden”. Die Entscheidung liegt bei Griechenland. Die Türkei ist Gott sei Dank fähig, beide Wege zu gehen!
Wir bieten ihnen auch alle vernünftigen diplomatischen Optionen an: Alle
konkreten Vorschläge, wie Sondierungsgespräche, die Aufteilung der
Einnahmen und eine regionale Konferenz, wurden stets von unserer Seite
unterbreitet.
Unser Staatspräsident hat die Einberufung einer Konferenz für den östlichen
Mittelmeerraum vorgeschlagen, um diese Fragen nicht nur mit Griechenland,
sondern mit allen Anrainerstaaten zu besprechen.
Wir schlagen eine Zusammenarbeit mit allen beteiligten Akteuren vor, um
mithilfe von Diplomatie Gerechtigkeit, Frieden und Zusammenarbeit in unsere
fragile Region zu bringen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Türkei beobachtet und steuert die Entwicklungen in Syrien aus Sicht der
nationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität. Die Beseitigung des
Terrorismus in unserem Nachbarland, das seit 10 Jahren instabil ist, die
Suche nach einer politischen Lösung, die den Erwartungen seiner Bevölkerung
gerecht weden soll, und die Ermöglichung der Rückkehr von Flüchtlingen sind
allen voran unsere Ziele.
Mit diesem Verständnis haben wir erfolgreich Operationen gegen die von den
Terrororganisationen PKK/PYD/YPG und DAESCH ausgehenden Bedrohungen
durchgeführt.
Denjenigen, die an unseren Grenzen einen Terrorkorridor schaffen
wollten, haben wir dies nicht ermöglicht.
Wir gehen gegen die separatistische Agenda der PKK/PYD/YPG und ihre
Versuche vor, sich am politischen Prozess zu beteiligen. Egal, um wen es
sich handelt, wir werden niemandem erlauben, den Terror in unserer Region
zu legitimieren.
Wir führen unseren Einsatz zur Wahrung des Waffenstillstands in Idlib
entschieden fort. Wir sind entschlossen, unschuldige Zivilisten in der
Region zu schützen.
Auf der anderen Seite muss der politische Prozess beschleunigt werden, um
eine dauerhafte Lösung des Konflikts zu finden. Wir führen die
internationalen Bemühungen in dieser Richtung an.
Wir haben unsere Türen für die Menschen offen gehalten, die vor dem Krieg
in Syrien geflohen sind. Jetzt sorgen wir für ihre sichere Rückkehr. Wie
unser Staatspräsident gestern erklärt hat, haben wir bereits 411.000 Syrern
die sichere Rückkehr in die syrischen Gebiete, die wir vom Terror befreit
haben, ermöglicht.
Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
die Lage in Libyen gehörte zu den Themen, die dieses Jahr
ganz oben auf unserer Tagesordnung standen. Von Anfang an sind wir dafür
eingetreten, dass die Krise nur durch politischen Dialog gelöst werden
kann. Doch angesichts unserer tief verwurzelten Verbundenheit mit diesem
Land, konnten wir uns nicht auf Unterstützungsbekundungen beschränken und
den Entwicklungen ihren Lauf lassen. Wir haben die Initiative ergriffen und
Maßnahmen eingeleitet, um ein Chaos zu verhindern und die internationale
Legitimität zu wahren.
Die Schulung und beratende Unterstützung der Türkei für
die von der UN anerkannte Regierung der nationalen Einheit hat verhindert,
dass das Land weiter in den Bürgerkrieg versinkt. Gleichzeitig wurde so der
Weg für den politischen Prozess unter Führung der UN geebnet.
Das Memorandum of Understanding über die Abgrenzung der maritimen Einflusszonen war ein wichtiger
Schritt zum Schutz unserer legitimen Interessen im östlichen Mittelmeer.
Wir pflegen unsere engen Kontakte mit der Regierung der nationalen Einheit
und Seiner Exzellenz Herrn Sarraj, dem Vorsitzenden des Präsidialrates,
weiter.
Wir setzen unsere Bemühungen in Abstimmung mit allen Parteien, insbesondere
den Vereinten Nationen, fort, um einen dauerhaften Waffenstillstand vor Ort
zu erreichen und einen integrativen politischen Prozess voranzubringen und
gleichzeitig die Arbeit des Libyschen Politischen Dialogforums zu
unterstützen.
Verehrte Botschafterinnen und Botschafter,
die Türkei liegt inmitten mehrerer Problemregionen. Leider werden die
Konflikte in diesen Regionen nicht gelöst. So warten beispielsweise die
Fragen der Krim und des Donbass in der Ukraine, Abchasien und Südossetien
in Georgien und Transnistrien in Moldau immer noch auf eine Lösung.
Der Begriff „eingefrorener Konflikt“ täuscht. Es sind „Konflikte mit
eingefrorenen Lösungen“. Das jüngste Beispiel dafür ist Berg-Karabach.
Selbstverständlich ist Aserbaidschan nicht irgendein Land für uns. Es ist
ein Land, mit dem uns das Verständnis von „einer Nation, zwei Staaten“
verbindet. Sie sind aus unserem „Fleisch und Blut“.
Wir unterstützen Aserbaidschan nicht nur, weil sie unsere Brüder und
Schwestern sind, sondern auch, weil sie völkerrechtlich gesehen im Recht
sind. Denn die Türkei steht immer auf der Seite der Legitimen und
Rechtmäßigen.
So haben wir unmittelbar nach dem Angriff Armeniens am 27. September eine
starke diplomatische Offensive in Gang gesetzt. Wir alle, insbesondere
unser Präsident, haben unseren Gesprächspartnern die völkerrechtliche
Rechtmäßigkeit Aserbaidschans zugesprochen und tun dies auch weiterhin.
Sie alle arbeiten mit Ihren aserbaidschanischen Kolleginnen und Kollegen im
Ausland zusammen. Sie verteidigen ihre gerechte Sache an Orten, an denen
sie keine Vertretung haben.
In unseren Kontakten legen wir dar, dass Armenien bewusst Zivilisten
angreift, Kriegsverbrechen begeht und schwarze Propaganda gegen unser Land
betreibt, um seine Aggression zu verschleiern. Dies werden wir auch
weiterhin tun. Wir haben auch darüber informiert, dass dieses Land
PKK/YPG-Terroristen und viele ausländische Kämpfer in Berg-Karabach
einsetzt.
Unsere gemeinsamen Bemühungen in mehreren internationalen Organisationen
fanden Widerhall bei zahlreichen Organisationen wie dem UN-Sicherheitsrat,
der Bewegung der Blockfreien, der OSZE und Organisation für Islamische
Zusammenarbeit.
Der Erfolg Aserbaidschans vor Ort hat gezeigt, dass die 30-jährige
Besatzung nicht länger tragbar ist. Denn seit gestern Mitternacht ist das
Ende der Besatzung von Ağdam, Laçin und Kelbeçer nach einem Zeitplan
vereinbart worden. Wie Sie wissen, hat die tapfere aserbaidschanische Armee
durch erfolgreiche Operationen vor Ort vier von sieben Rayons -die anderen
drei habe ich soeben genannt- erobert. Es sind also 1+2, früher waren es
5+2, nur Ağdam ist übrig geblieben, doch Aserbaidschan hatte die Kontrolle
über einen großen Teil davon übernommen. Zuvor gab es die 5+2-Formel. Jetzt
werden alle sieben besetzten Rayons bis zum 1. Dezember an Aserbaidschan
zurückgegeben. Wir setzen unsere Arbeiten in dieser Hinsicht fort.
In Kontakt mit allen relevanten Akteuren werden wir die Rechte
Aserbaidschans weiterhin auf allen Plattformen verteidigen. Als die Türkei
und eine türkische Nation sind wir auch in dieser Zeit wie immer „eine
Nation, zwei Staaten“. Es ist unsere Pflicht, dem Wohl des brüderlichen
Aserbaidschans und seines Volkes zu dienen.
Wir hoffen, dass Armenien die notwendigen Konsequenzen gezogen hat, denn
bisher hat es drei Waffenstillstände gegeben, die wiederum alle von
Armenien gebrochen wurden. Wir appellieren an die internationale
Gemeinschaft: Lassen Sie uns diesen Konflikt -wie wir schon immer
vorgeschlagen haben- in Übereinstimmung mit den Resolutionen des
UN-Sicherheitsrates auf der Grundlage der Souveränität und territorialen
Integrität Aserbaidschans lösen. Wir hoffen, dass das jüngste Abkommen auch
diesem Ziel sowie der dauerhaften Stabilität dient, die die gesamte Region
braucht.
Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
wir haben ein klares Bild vor uns.
Unseren Bündnispartnern gelingt es nicht, die Solidarität des Bündnisses
über alle Überlegungen zu stellen. So ist beispielsweise die Rede von der
„EU-Solidarität“. Doch was ist mit der NATO-Solidarität?
Hingegen kann keiner von ihnen außerhalb der NATO sicher sein.
Wie lässt sich dieser Widerspruch erklären?
Die Haltung unserer Verbündeten in Bezug auf die FETÖ, PKK/PYD und den
östlichen Mittelmeerraum ist in der Tat bedauerlich.
Wir wissen jedoch, dass heute wie gestern die Kreise, der Türkei die Zähne
zeigen und sich ihr entgegenstellen, sie früher oder später um Hilfe
bitten.
Da fällt mir eine Geschichte über Atatürk ein:
In 1933 beschäftigt Atatürk eine Frage über „traditionelle Freundschaft“ in
der Prüfung der Höheren Knabenschule Ankara. Der Historiker Kemal Arıburnu
antwortet: „...französische Schriftsteller bezeichnen gemeinsames Handeln
als „traditionelle Freundschaft“. Atatürk erwidert:
„Die Türkei hat keine traditionellen Freunde. Gibt es gemeinsame
Interessen, nennen die Europäer sie sogleich traditionelle
Freundschaft.“
Die Türkei trägt in mehreren Gebieten in ihrer weiteren Region zu
Sicherheit und Stabilität bei.
Wir gehören zu den fünf Ländern, die am meisten zu NATO-Operationen
beitragen.
Beim Reflexionsprozess über die Zukunft der NATO sind wir der Überzeugung,
dass die Solidarität innerhalb des Bündnisses als wichtigste Überlegung
festgehalten werden muss.
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir messen der Rolle der Vereinigten Staaten bei der Stärkung der
transatlantischen Beziehungen und der Förderung der NATO-Reform in einer
den Bündnispartnern Vertrauen gebenden Weise Bedeutung bei.
In dieser Zeit erwarten wir, dass auch Schritte unternommen werden, um die
Faktoren zu beseitigen, die unsere bilateralen Beziehungen belasten:
- Der Kauf des Raketenabwehrsystems S-400 ist eine abgeschlossene Sache.
Denn als wir es brauchten, konnten wir dessen Alternative nicht von den USA
und unseren NATO-Verbündeten beschaffen.
- Unser Ausschluss aus dem F-35-Programm wird sich negativ auf die
Süd-Ost-Flanke der NATO und selbst auf ihre Ost-Strategie auswirken.
- Inwiefern tragen Sanktionen und eine drohende Sprache zur Stärke des
Bündnisses bei? Was für Interessen könnten die USA daran haben? Die USA
müssen dies gründlich überdenken.
- Dass sie Waffen an eine feindliche Terrororganisation lieferten, hat eine
wirklich ernsthafte Vertrauenskrise zwischen uns geschaffen.
- Auch unsere Erwartung hinsichtlich des Anführers der putschistischen FETÖ
ist recht klar.
Während die bestehenden globalen Gleichgewichte stark erschüttert werden,
ergeben sich neue Chancen in unseren bilateralen Beziehungen.
Die Türkei spielt eine grundlegende Rolle bei der Suche nach dauerhaften
Lösungen, die den regionalen Frieden und die Stabilität in Krisen wie
Syrien und Libyen unterstützen können, und hat großes Interesse daran.
Angesichts dieser Tatsache können wir in der nächsten Zeit ein neues
Kapitel in unserer politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen
Zusammenarbeit aufschlagen.
Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
wie die Türkei grenzt ebenso die Europäische Union an eine Region, die in
den letzten 100 Jahren nicht ihr Gleichgewicht finden konnte. Eines unserer
wichtigsten außenpolitischen Ziele ist es, um uns herum miteinander
verflochtene Gebiete zu schaffen, die durch nachhaltigen Frieden und
Entwicklung geprägt sind. Folglich haben die Türkei und die Europäische
Union ein gemeinsames Interesse daran, Fragilität und Konflikte zu beenden.
Unser Beitrittsprozess zur Europäischen Union ist gleichzusetzen mit der
Aushandlung eines Abkommens über Sicherheit, Wohlstand, Frieden und
Zusammenarbeit für ganz Europa
und auch für uns.
Die Sache durch die Brille der kulturellen und religiösen Gegensätze statt
gemeinsamet Interessen und Grundsätze zu betrachten, ist eine Schwäche, der
sich Europa nicht entziehen kann.
In unseren Beziehungen mit der EU sorgen einige Mitglieder vor allem für
Spannungen. Gestatten Sie mir diese zu nennen: Griechenland, die
griechisch-zyprische Verwaltung und neuerdings auch Frankreich tragen ihre
bilateralen Probleme mit unserem Land auf die EU-Plattform. Sie
missbrauchen die Mitgliedersolidarität zu unseren Lasten.
Andere beobachten die Situation verwundert und resigniert. Eine schweigende Mehrheit der EU-Mitglieder ist sich eigentlich
der Bedeutung des Dialogs mit der Türkei für die eigene Zukunft Europas
bewusst.
Für unsere Beziehungen zu den Ländern in Europa, deren Teil wir sind, haben
wir keine kurzfristige Agenda, die durch zeitweilige Probleme und Krisen
bestimmt wird. Wir bemühen uns, die institutionellen Mechanismen mit einer
ganzheitlichen Sichtweise wieder zu beleben.
Mit einer positiven Agenda ist es möglich, die förderliche Gestaltung der
Beziehungen unter Aufrechterhaltung unseres Beitrittsprozesses
wiederzubeleben. Es gibt konkrete Möglichkeiten, wie etwa die
Aktualisierung der Zollunion oder die Visaliberalisierung. Auch die
Migrationsfrage ist ein gemeinsames Anliegen. Das Abkommen vom 18. März
muss mit diesem Verständnis überarbeitet werden.
Liebe Botschafterinnen und Botschafter,
das vergangene Jahr war auch für unser anderes Nachbarland, den Irak, schwer. In den ersten Tagen von 2020 trieb die
Abrechnung zwischen den ausländischen Streitkräften über den Irak die
gesamte Region an den Rand eines Krieges. Auf Anweisung unseres Präsidenten
habe auch ich Bagdad in den ersten Tagen der Krise besucht. Ich
unterstrich, dass wir gegen die Übertragung verschiedener
Auseinandersetzungen auf den Irak sind. Wir hoben hervor, dass der Irak
kein Konkurrenzfeld zwischen unterschiedlichen Mächten sein sollte.
Im Rahmen unseres Ziels, alle Bevölkerungsschichten im Irak zu erreichen,
haben wir letztes Jahr unsere Generalkonsulate in Mossul und Basra
eröffnet. Außerdem setzen wir unsere Arbeit zur Eröffnung weiterer
Konsulate in Nadschaf und Kirkuk fort -
zwei Städten, zu denen wir besondere historische und soziale Bindungen
haben.
Im vergangenen Jahr haben wir unseren Kampf gegen die PKK-Präsenz im Irak ohne Unterbrechung fortgesetzt. Durch
unsere Operation „Tigerkralle" konnte das Eindringen des
Terrorismus in unser Land eingedämmt werden. Dies werden wir auch weiterhin
innerhalb und außerhalb unserer Grenzen tun, bis die PKK vollständig
ausgerottet ist. Nun greift die PKK das kurdische Volk im Irak an. Haben
wir nicht immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die PKK im Grunde
eine Bedrohung für unsere kurdischen Brüder und Schwestern darstellt?
Unsere Unterstützung für das irakisch-turkmenische Volk und unsere Kontakte
mit der Region Kurdistan-Irak werden fortbestehen, wobei der Grundsatz der
Einheit und territorialen Integrität des Irak selbstverständlich
aufrechterhalten wird. Wir hoffen, dass unsere irakischen Brüder und
Schwestern möglichst bald die ihnen zustehende Stabilität und den Wohlstand
erlangen.
Auch der von uns eingeführte „kontaktlose Handel“-Mechanismus, mit dem wir
die Auswirkungen der Pandemie auf unseren bilateralen Handel zu verringern
beabsichtigten, war ein Erfolg.
Wir pflegen unsere Beziehungen zum Iran durch regelmäßige Kontakte und
regionale Konsultationen auf allen Ebenen.
Wir werden unser Engagement mit dem Iran, der aufgrund der Sanktionen und
der Covid-19-Pandemie eine schwierige Zeit durchläuft, fortsetzen, um zu
den gemeinsamen Interessen unserer Völker sowie zum Frieden und zur
Stabilität in der Region beizutragen.
Die Palästina-Frage, die in letzter Zeit Schaden genommen hat, steht nach
wie vor im Mittelpunkt der Probleme im Nahen Osten. Die palästinensische
Sache zu missachten, würde die Legitimitätskrise in der Region nur
verschärfen.
Als Antwort auf die Versuche zur Zerstörung der Perspektive einer
Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt werden wir
unsere Bemühungen fortsetzen, um die innerpalästinensische Aussöhnung zu fördern, um dafür zu
sorgen, dass mehr Länder Palästina als Staat anerkennen, und um die
Zusammenarbeit Palästinas mit internationalen Organisationen zu stärken.
Wir haben gegenüber dem sogenannten US-Friedensabkommen, den
Annexionsplänen Israels, Schritten zur Störung des Rechtsstatus Jerusalems
und Aktionen gegen Haram al-Sharif (Tempelberg) nicht geschwiegen. Außerdem
bleiben wir nicht gleichgültig gegenüber den Normalisierungsprozessen mit
Israel zu Lasten der Interessen Palästinas. Wir setzen uns weiterhin für
eine aktivere und sichtbarere Rolle der Organisation für Islamische
Zusammenarbeit in der palästinensischen Sache ein.
Verehrte Botschafterinnen und Botschafter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
unsere Beziehungen zu unserem nördlichen Nachbarn Russland verlaufen
weiterhin positiv und basieren auf gemeinsamen Interessen und gegenseitigem
Respekt. Es besteht ein starker gegenseitiger politischer Wille auf
höchster Ebene zur weiteren Zusammenarbeit in bilateralen und regionalen
Angelegenheiten. Wir haben die Pipeline TurkStream am 8. Januar 2020 in
Betrieb genommen. Unsere Handels- und Tourismusbeziehungen sind ebenfalls
sehr eng.
Auch wenn es regionale Fragen gibt, in denen wir uns mit Russland nicht
einig sind, ist es uns wichtig, durch einen ständigen Dialog gemeinsame
Nenner zu finden.
Unsere Beziehungen zu unserem anderen Nachbarn Ukraine
entwickeln sich auf der Grundlage der strategischen Partnerschaft weiter,
die wir 2011 eingegangen sind. Wir unterstützen mit Nachdruck die
territoriale Integrität der Ukraine. Der Wahrung der Rechte und Interessen
der Krimtataren messen wir große Bedeutung bei. Wir setzen Projekte zur
Verbesserung der Lebensbedingungen unserer Stammverwandten um.
Auf dem Balkan sind wir neben unseren bilateralen Beziehungen auch über
Plattformen wie die Trilateralen Mechanismen und den Südosteuropäischen
Kooperationsprozess aktiv, dessen Vorsitz wir übernommen haben. Im Rahmen
dieses Prozesses waren letzte Woche Außenminister aus den Balkanländern bei
uns zu Gast. Unsere Präsenz in der Region wird noch weiter ausgebaut.
Wir setzen unsere Unterstützung für unsere Brüder, Schwestern und
Stammverwandten auf dem Balkan und in der übrigen Welt zunehmend fort. Wir
empfinden eine Verantwortung gegenüber allen unseren Stammverwandten, ganz
gleich, wo sie auf der Welt leben.
Wie ich immer wieder anmerke, ist Diplomatie eine Teamarbeit. Zusammen mit
unseren einschlägigen Organisationen, die unsere Präsenz und unsere Soft
Power vor Ort verstärken, wie z.B. TIKA, Maarif-Stiftung, Präsidium für
Auslandstürken und verwandte Gemeinschaften, Yunus-Emre-Institut, Präsidium
für Religionsangelegenheiten, Generaldirektion für Stiftungen, AFAD, Roter
Halbmond und Turkish Airlines, sind wir insbesondere für unsere
Stammverwandten und die gesamte Menschheit Hoffnungsträger. Wir wissen,
dass die Türkei größer ist als die Türkei.
Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
wir haben zu den zentralasiatischen Republiken sprachliche, historische und
kulturelle Bindungen. Der Ausbau unserer Zusammenarbeit in allen Bereichen
mit diesen Ländern zählt zu unseren Prioritäten. Wir setzen unsere
besonderen Beziehungen zu jedem dieser brüderlichen Länder in Zentralasien
in konkrete Ergebnisse auf strategischer Ebene um.
In dieser Hinsicht begrüßen wir das wachsende Interesse am Türkischen Rat
sowie dessen zunehmende Kapazität.
Seine Haltung gegenüber der armenischen Aggression in Berg-Karabach ist
lobenswert. Zudem haben das von ihm in Zeiten der Pandemie organisierte
Gipfeltreffen und die Förderung von Kontakten und Koordination auf allen
Ebenen zwischen den relevanten Institutionen die Solidarität unter unseren
brüderlichen Ländern weiter gestärkt. Eine größere Anzahl von Ländern und
Institutionen strebt nun eine engere Beziehung zum Türkischen Rat an.
Eines möchte ich noch ansprechen: Viele Institutionen und Länder fragen
nach einem Status beim Türkischen Rat an. Wie Sie wissen, hat Ungarn einen
Beobachterstatus. Zunächst einmal haben wir Ungarn unmittelbar nach Eingang
seines Antrags einen Status gewährt. Im Moment sind sie der einzige Inhaber
dieses Status, doch die Zahl wird steigen. Wir müssen nun zuerst den Rahmen
für den Beobachterstatus festlegen. Es könnten auch andere Status wie der
des Dialogs oder der Partnerschaft geben, wie es bei anderen regionalen
Organisationen der Fall ist. Auch müssen wir die Zahl der Antragsteller
begrenzen und eine Antwort auf die Frage finden, ob sie die Mitgliederzahl
übersteigen darf. Das Sekretariat arbeitet an dieser Frage, und wir werden
sie anschließend in unserem Außenministerium besprechen, sobald die
endgültigen Vorschläge vorliegen. Die Entscheidung wird dann nach den zu
vereinbarenden Kriterien von den Leitern getroffen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
letztes Jahr haben wir in diesem Forum unsere Initiative “Asia Anew” gestartet, die an diese Region, welche das 21.
Jahrhundert prägen wird, mit einer ganzheitlichen Sichtweise herangeht.
Dieses Jahr haben wir
konkrete Schritte unternommen, um die Chancen und das Potenzial zu
nutzen
, die der Aufstieg Asiens bietet.
Es wurden neue institutionelle Mechanismen eingerichtet, um unsere Politik
gegenüber der Region mit einer wirksamen Koordinierung festzulegen und
umzusetzen. So stellten wir sicher, dass es nicht nur bei Worten blieb.
Alle unsere einschlägigen Institutionen/Organisationen und unsere
Öffentlichkeit unterstützten die Initiative nachdrücklich und übertrafen
dabei unsere Erwartungen. Die Initiative „Asia Anew“ wurde für die
Geschäftswelt und die akademischen Kreise zu einer Motivationsquelle, die
ihren Bemühungen Gewicht und Dynamik verliehen hat.
In diesem Rahmen erstellten unsere Botschaften zweijährige Aktionspläne mit
Prioritäten, die 40 wesentliche Tätigkeitsbereiche für 31 Länder umfassen. Jedes einzelne Land in der Region ist für uns wichtig.
Im Rahmen unserer Initiative „Asia Anew“ haben wir einen dynamischeren
Ansatz in unseren Beziehungen zu regionalen Organisationen gewählt, die
sich in Asien stärker engagieren. In Südostasien verstärken wir unsere
Zusammenarbeit mit der ASEAN durch den Status einer Partnerschaft im Rahmen
des sektoralen Dialogs und setzen die Aktionspläne um.
Um
unsere Öffnungspolitik über unsere unmittelbare Nachbarschaft hinaus
voranzubringe
n, haben wir unsere Besuche und Kontakte mit Ländern in Afrika und
Lateinamerika auch während der Pandemie fortgesetzt.
Selbst in Zeiten der Pandemie statteten wir Haiti, der Dominikanischen
Republik und Venezuela einen Besuch ab. Unsere Bemühungen in Venezuela
führten hinsichtlich der inneren Versöhnung zu konkreten Ergebnissen. Wir
sprechen unserem Botschafter unseren großen Dank aus. Wir hielten unsere
Kontakte sowohl mit der Regierung als auch mit der Opposition und allen
anderen aufrecht. Wir ergriffen Maßnahmen, damit viele Menschen aus dem
Gefängnis entlassen werden konnten. Im Hinblick auf die Wahlen unternahmen
wir Versuche, wichtige Annäherungen zu erleichtern und unterstützten dabei
unparteiisch den gesamten Prozess.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten fünf Jahren gab es mehr als 500 hochrangige Besuche aus der
Türkei in Afrika. Trotz der Pandemie habe ich vor kurzem 6 afrikanische
Länder besucht.
Wir haben unser neues Botschaftsgebäude in Äquatorialguinea (Malabo)
offiziell eingeweiht. Bald werden wir neue Botschaften in Togo und
Guinea-Bissau eröffnen. Wie unser Staatspräsident gestern ebenfalls erklärt
hat, setzen wir unsere Arbeit als Gastgeber des dritten
Türkei-Afrika-Kooperationsgipfels der Afrikanischen Union im kommenden Jahr
fort, mit dem wir 2008 eine „strategische Partnerschaft“ eingegangen sind.
Heute beträgt unser Handelsvolumen mit Afrika mehr als 26 Milliarden
US-Dollar. Auf früheren Konferenzen sprachen wir von einem Handelsvolumen
von rund 23 Milliarden US-Dollar, so dass ein stetiger Anstieg zu
verzeichnen ist. Nun rücken wir dem Ziel der 50 Milliarden US-Dollar-Marke
näher.
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
die Herausforderungen, die den Frieden und die Ruhe in der Welt auf die
Probe stellen, beschränken sich nicht auf die Geopolitik. Wir haben immer
wieder darauf hingewiesen, dass Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie, die in Europa schon
seit geraumer Zeit zu einem Problem geworden sind, Europa allmählich zum „kranken Mann“ der Welt machen könnten.
Wir bedauern zutiefst, dass sich Rassismus wie ein Krebsgeschwür ins
Zentrum der Politik frisst, in Gewalt umschlägt und nun auch noch schlimme
Formen der psychologischen Folter hinzukommen.
Sie wissen, was sie den Kindern in Frankreich antun. Wir werden diese
Angelegenheit genau im Auge behalten. Wir werden diejenigen, die uns über
Freiheiten, Menschenrechte, Kinder- und Frauenrechte zu belehren versuchen,
verfolgen. Wir sehen, wie scheinheilig und in welch elender Lage sie sind.
Unser Staatspräsident wies bereits 2008 auf der Plattform der Allianz der
Zivilisationen darauf hin, dass in einer Zeit, in der „
der leichte Zugang zu Informationen die Gefahr der Globalisierung von
Hass, Angst und Intoleranz erleichtert wird, einen Widerspruch
darstellt
“. Die
Vertiefung von Vorurteilen und Konflikten ist genauso gefährlich wie
geopolitische Machtproben
.
Der Versuch, die religiösen Überzeugungen anderer zu ändern, anstatt
tolerant zu sein oder das Zusammenleben zu lernen, ist unverhohlene
Arroganz. Wir werden uns weiterhin für eine Kultur der Toleranz und des
Zusammenlebens einsetzen.
Die Verspottung unseres Propheten (Friede sei mit ihm), der in den Herzen
von mehr als 1,5 Milliarden Menschen einen besonderen Platz einnimmt, sowie
unserer religiösen Werte kann nicht als Meinungsfreiheit angesehen werden.
Unsere Haltung ist sehr klar und berechtigt.
In verschiedenen Foren wie der UN, dem Europarat, der OSZE und anderen
spielen wir in dieser Frage eine Vorreiterrolle. An dieser Stelle möchte
ich ankündigen, dass wir von nun an Jahresberichte zu Themen wie
Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit und Anti-Einwanderung insbesondere im
Westen erstellen werden. Anhand dieser Berichte werden wir die begangenen
Verbrechen aufdecken und die Gerichtsverfahren weiter verfolgen.
Auf der anderen Seite ist die vielleicht wichtigste globale Frage, der wir
gegenüberstehen, die Stärkung des Multilateralismus.
Der Multilateralismus, also die gemeinsame Arbeit, ist im Kern und in
der Tradition der türkischen Kultur verankert. Eine Hand wäscht die
andere und beide das Gesicht.
s
Wirksamer Multilateralismus setzt wirksame multilaterale Institutionen
voraus.
Dieses Jahr haben Botschafter Volkan Bozkır und Botschafter Altay Cengizer
den Vorsitz der Generalversammlung der Vereinten Nationen bzw. der
UNESCO-Generalkonferenz inne. In einem solchen Jahr unterstützen wir die
internationalen Organisationen, insbesondere das UN-System, dabei,
effektiver zu arbeiten. Gleichzeitig setzen wir unsere Bemühungen fort, die
Präsenz der internationalen Organisationen -insbesondere der UN- in unserem
Land zu stärken.
Momentan arbeiten wir daran, Istanbul zu einem wichtigen UN-Standort wie
New York, Genf und Wien zu machen. Wir haben Mietangebote für einige
Gebäude erhalten und führen die Gespräche fort. Angesichts der aktuellen
Preise erwägen wir auch einen Kauf. Dabei planen wir, alle in unserem Land
ansässigen Vertretungen in dasselbe Zentrum zu verlegen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Botschafter der Republik Türkei,
ich neige mich nun dem Ende einer weiteren Rede zu. Heute setzen wir unsere
Reise als Außenministerium des Präsidialamtes der Türkei fort. Diese Reise
fing an, als Celalzade Mustafa Pascha -der Oberste Schreiber während der
Herrschaft Sultan Süleymans des Prächtigen- begann, die Aufgaben ehemaliger
osmanischer Bürokraten (Emin-i Ahkam) zu übernehmen.
Im Laufe der Jahrhunderte hat der Wandel die türkische Diplomatie unter
ständigen Anpassungsdruck gesetzt. Auch heute befindet sich die Welt in
einem raschen Wandel, und der Beruf der Diplomaten muss sich dem anpassen.
Um sich dem Wandel anzupassen, muss man überall und an allen Fronten an
Einfluss gewinnen. Lediglich Kontakte mit offiziellen Behörden in den
Hauptstädten reichen nicht aus. Die Diplomatie ist vielstimmiger und
verfügt über mehr Instrumente als je zuvor. Sie ist heute ein Beruf, der
auf jedem Kontinent, in jedem Land, jeder Stadt und allen Bereichen -auch
im Netz- ausgeübt wird.
So steht im Reisebericht Evliya Çelebis: Vor 355 Jahren, im November 1665,
betrat der osmanische Botschafter Kara Mehmed Pascha auf einem Ross die
Burg Peç (in Wien), zusammen mit seinem Quartiermeister,
Schatzmeister, Bediensteten und Schatzwagen, begleitet von Paukenschlägen.
Der Chefgesandte, der aus dem Schloss Peç kam, um ihn zu empfangen, hatte
ein vom König geschicktes Pferd mitgebracht. Er küsste den Brustpanzer
unseres Botschafters und das andere Gefolge des Königs küsste den Saum
seiner Robe. Dann betrat unser Botschafter auf dem vom König gesandten
Pferd die Burg Peç und gab in dem ihm zugewiesenen Herrenhaus ein Festmahl
für alle ausländischen Würdenträger.
Die Diplomatie ist ein Bereich des öffentlichen Dienstes mit eigenen
Verfahren, einer eigenen Sprache und eigenen Traditionen. Ihre wichtigsten
Gesprächspartner sind Ausländer. In dieser Geschichte sind Ihnen sicher
verschiedene Dinge aufgefallen, die denen von heute ähneln und sich doch
sehr unterscheiden.
Das Dokument, das damals „hümayunnâme“ hieß, nennen wir heute
„Beglaubigungsschreiben“. Trotzdem überreichen wir den vom Präsidenten
unterzeichneten Brief an dem empfangenden Staatsoberhaupt immer noch
persönlich, und verschicken es nicht per E-Mail.
Gleichzeitig überlegen wir, wie wir neben unseren Diplomaten, die
Fremdsprachen sprechen und andere Kulturen kennen, auch die mit künstlicher
Intelligenz ausgestatteten Maschinen am besten einsetzen können.
Doch nicht alles ändert sich und wird sich auch nicht ändern.
Der türkische Auswärtige Dienst setzt sich aus Vertretern eines Staates und
einer Nation zusammen, die mit ihrer Zivilisation, ihren
Führungsqualitäten, Führungskräften, ihrer glanzvollen Geschichte und
Zukunft, ihrem unternehmerischen Geist und ihren menschlichen Werten
weltweit strahlt.
Diese Organisation schwenkt unsere glorreiche Flagge mit dem Halbmond und
Stern stolz in allen Teilen der Welt.
Diese Organisation ist Auge, Ohr, Arm, Atem und Stimme der Türkei.
Von der Tradition in die Zukunft machen die türkischen Botschafter alles,
was für diesen Beruf notwendig ist, auf die beste Art und Weise. Sie eignen
sich die Kompetenzen ihrer Zeit an und setzen diese ein.
Unsere Märtyrer, an erster Stelle der Märtyrer der Demokratie, Fatin Rüştü
Zorlu, dem wir in Dankbarkeit gedenken, sind die Inspiration unserer Kraft.
Unter der Führung unseres Präsidenten laufen wir als Nation auf die Ziele
2023 und 2053 zu. Wir werden unsere aktive und humanitäre Diplomatie, die
zu unseren nationalen Zielen und zum Frieden und Wohlstand in allen Teilen
der Welt beiträgt, weiterhin gewissenhaft und mit Begeisterung betreiben.
Sie alle wurden für diese ehrenvolle Mission mit äußerster Sorgfalt
ausgewählt. Wir haben volles Vertrauen und Zuversicht in Sie, und unsere
Erwartungen sind ebenso hoch.
Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg bei Ihrer Arbeit!
Bitte übermitteln Sie Ihren Familien sowie Kolleginnen und Kollegen meine
besten Wünsche.
In der Hoffnung, unsere Botschafterkonferenz im nächsten Jahr wieder in der
Türkei organisieren zu können, grüße ich Sie alle noch einmal ganz
herzlich.
Bleiben Sie gesund. Vielen Dank.