DDIE AKTIVE UND HUMANITÄRE AUßENPOLITIK DER TÜRKEI
ÜBERSICHT
Die türkische Außenpolitik verfolgt das Ziel, die Interessen von Türkiye in einem unbeständigen regionalen und internationalen Umfeld zu schützen und gleichzeitig die Bedingungen für einen nachhaltigen Frieden und die Entwicklung innerhalb und jenseits unserer Nachbarschaft zu gestalten. Bei der Verfolgung dieses primären Ziels trägt Türkiye in ihrem Umfeld zu der Errichtung einer Friedens-, Wohlstands- und Stabilitätszone bei. In Anlehnung an unser dauerhaftes Leitmotiv “Frieden im Lande, Frieden in der Welt“, wie es der Gründer unserer Republik Mustafa Kemal Atatürk vorgegeben hatte, verfolgen wir unter der Leitung unseres Ministers eine aktive und humanitäre Außenpolitik, welche mit den Worten unseres Präsidenten “den Unternehmergeist und die humanitären Werte unserer Nation widerspiegelt“.
Aus globaler Sicht befinden wir uns in einer Zeit, die von zunehmender Unsicherheit, Unvorhersehbarkeit, Krisen und Konflikten, welche den Frieden und die Stabilität in verschiedenen Gebieten, insbesondere in unserem nahen Umfeld, bedrohen, und von wachsender Konkurrenz verschiedener Mächte sowie der Erosion des Multilateralismus und der universellen Werte geprägt ist. Das internationale Umfeld wird von der Unzulänglichkeit der derzeitigen globalen Steuerungsmechanismen, der Zunahme der weltweiten, vor allem in unserer Region vorhandenen Zerbrechlichkeiten und Ungleichheiten sowie der Beschleunigung der Digitalisierung bestimmt.
Um die vor diesem Hintergrund ausgehenden Bedrohungen und Herausforderungen zu beseitigen und entstandene Chancen nutzen zu können, ist mittels einer vorausschauenden und agilen Diplomatie die Ausübung einer Außenpolitik, die sowohl vor Ort, als auch am Verhandlungstisch stark ist, erforderlich. In dieser Hinsicht genießt Türkiye eine tief verwurzelte Tradition der Diplomatie und schöpft ihre Kraft aus mehreren Faktoren, wie ihrer zentral-geografischen Lage, ihrer reichen historischen Erfahrung, beständigen Institutionen, ihrem starken Personalwesen und einer dynamischen Wirtschaft. Auf diese Weise entstehen Brücken zwischen Tradition und Zukunft.
In Übereinstimmung mit dem aktiven Charakter ihrer Außenpolitik nutzt Türkiye mehrere sich ergänzende politische, wirtschaftliche, humanitäre und kulturelle Instrumente und betreibt eine Diplomatie, die global denkt, aber in jeder Ecke der Welt örtlich agiert. Mit insgesamt 261 Auslandsvertretungen verfügt Türkiye über das fünftgrößte Vertretungsnetzwerk der Welt.
Türkiye besitzt ein global umfangreiches Kooperationsnetzwerk, das hochrangige Kooperationsräte mit 29 Ländern, zwischenstaatliche Gipfelmechanismen mit vier Ländern und zahlreiche trilaterale oder andere multilaterale regionale Zusammenschlüsse umfasst. Türkiye baut ihre engen Beziehungen zu den Ländern des Balkans, des Nahen Ostens und Nordafrikas, des Südkaukasus, Südasiens und Zentralasiens weiter aus, beschränkt sich aber nicht auf diese Nachbarregionen, sondern vertieft auch ihre afrikanische Partnerschaftspolitik und ihre Politik der Öffnung gegenüber Lateinamerika und der Karibik Tag für Tag.
Im Rahmen der in 2019 verkündete Asia Anew-Initiative verfolgt Türkiye eine ganzheitliche und umfassende Politik gegenüber der Asienregion, die die aufsteigenden Mächte des 21. Jahrhunderts beherbergt.
Als das östlichste europäische und das westlichste asiatische Land zielt Türkiye darauf ab, ihre bestehenden strategischen Beziehungen zu stärken und neue aufzubauen. Türkiye hat als NATO-Verbündeter eine strategische Partnerschaft mit den USA und sieht die transatlantische Verbindung ausschlaggebend für die Sicherheit und den Wohlstand Europas. Als aktives Mitglied trägt Türkiye grundsätzlich zum Prinzip der „Unteilbarkeit der Sicherheit“ innerhalb der NATO bei. Als solches gehören wir zu den fünf größten Beitragszahlern für NATO-Operationen und zu den acht größten Beitragszahlern für den Haushalt des Bündnisses.
Als ein Teil Europas ist Türkiye Mitglied und sogar Gründungsmitglied fast aller europäischer Institutionen, darunter des Europarates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union bleibt einer der strategischen Prioritäten von Türkiye.Türkiyeleistet aktiven Beitrag zur Lösung der Probleme des Kontinents, darunter die Massenmigration. Als Energiedrehscheibe und Transitland spielt Türkiye eine entscheidende Rolle für die europäische und globale Energiesicherheit.
Türkiye befürwortet regionale Eigenverantwortung und Lösungen für regionale Probleme. Wir sind auch Gründungsmitglied mehrerer regionaler Organisationen und Initiativen, wie der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses und der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Als ein Mitglied der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), der Gruppe der acht Entwicklungsländer (D-8), der Organisation der Turkstaaten, des Asiatischen Kooperationsdialogs sowie der MIKTA (Mexiko, Indonesien, Korea, Türkiye und Australien) hat Türkiye allen Organisationen bzw. Formationen während ihrer Ratspräsidentschaft zusätzliche Effektivität und Dynamik verleiht. Zuletzt hat Türkiye am 1. Juli 2023 für sechs Monate den amtierenden BSEC-Vorsitz übernommen.
Die Lösung globaler Herausforderungen ist abhängig von gemeinsamen Anstrengungen auf der Grundlage von Zusammenarbeit und wirksamem Multilateralismus. Diese Tatsache bestimmt die aktive Diplomatie von Türkiye in multilateralen Foren. So ist Türkiye auch ein aktives Mitglied der G-20 seit ihrer Gründung und führte 2015 den Vorsitz. Innerhalb der G-20 stellt Türkiye die humanitäre Entwicklung sowie das integrative Wirtschaftswachstum und die gerechte Verteilung in den Vordergrund. Mit dem von Präsident Recep Tayyip Erdoğan geprägten Motto „Die Welt ist größer als Fünf“ setzt sich Türkiye für eine Reform des UN-Sicherheitsrats und der UN sowie anderer multilateraler Organisationen ein, damit diese den aktuellen Bedürfnissen gerecht werden.
Türkiye spielt eine führende Rolle bei der Konfliktlösung und Vermittlung als einziges Land, das gleichzeitig den gemeinsamen Vorsitz der Mediations-Freundesgruppen in den Vereinten Nationen, der OSZE und OIC innehat. Zusätzlich zu ihren Aktivitäten in diesem Bereich richtet Türkiye die internationale Istanbuler Mediationskonferenz aus, bemüht sich um den Aufbau von Kapazitäten und organisiert das Zertifikatsprogramm "Mediation for Peace" für junge Diplomaten aus OIC-Mitgliedstaaten.
Neben dem aktiven Charakter unserer Außenpolitik steht der menschliche Faktor im Mittelpunkt unserer Bemühungen. Somit positioniert sich Türkiye als eine fürsorgliche Macht. Während der Coronavirus-Pandemie handelte Türkiye nach dem Motto „Ein Freund in der Not ist ein wahrer Freund“ und leistete 160 Ländern und 12 internationalen Organisationen medizinische Hilfe und stand damit weltweit an erster Stelle. Dies ist ein weiterer Ausdruck für den humanitären Charakter unserer Außenpolitik. In diesem Prozess hat Türkiye auch ihre fürsorgliche Macht unter Beweis gestellt, indem sie in der größten Rückführungsaktion in der Geschichte unserer Republik mehr als 100.000 türkische Staatsbürger aus 142 Ländern zurückgeholt hat. Zuletzt hat Türkiye während des Krieges, der mit den Angriffen Russlands auf die Ukraine begann, mehr als 18.000 ihrer Bürger aus diesem Land evakuiert und ihnen die sichere Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht.
Wir streben die aktive Teilnahme unserer im Ausland lebenden Staatsbürger am politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben der Länder, in denen sie leben, an. Zudem wird beabsichtigt, dass sie gleichzeitig die Verbindungen zu ihrem Heimatland und ihrer Kultur aufrechterhalten. Wir arbeiten weiter daran, die Dienstleistungen für unsere Bürger im Ausland qualitativ zu verbessern.
Die Menschheit wird derzeit von verschiedenen Plagen wie ethnischem oder religiösem Hass, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie sowie anderen Formen der Ausgrenzung heimgesucht. Bei der Bewältigung solcher weit verbreiteten Bedrohungen betont Türkiye die Notwendigkeit von Transparenz, Vielfalt, Dialog und einer integrativen Politik. Mit diesem Gedanken hat unser Land eine federführende Rolle bei den Bestrebungen übernommen, um den gegenseitigen Respekt und die gemeinsamen Werte zwischen verschiedenen Kulturen und Religionen zu fördern. Die von Türkiye und Spanien mitgetragene UN-Initiative „Allianz der Zivilisationen“ ist eine sinnvolle Antwort auf die sogenannten Thesen des "Kampfes der Kulturen".
Weltweit haben Terrorismus und verschiedene Formen des Extremismus eine bedrohliche Intensität erreicht. Terroristische Gruppen bedrohen den internationalen Frieden und die Sicherheit. Terrorismus ist eine globale Plage und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der nicht in Verbindung mit Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Glauben oder Region gebracht werden kann. Es erfordert einen Kampf und Solidarität auf globaler Ebene. Türkiye setzt sich für eine effektive Bekämpfung des Terrorismus ein, unabhängig davon, durch welche Organisation und unter welchem Vorwand er betrieben wird.
Die sich auf den Menschen fokussierende Staatstradition von Türkiye prägt auch unsere entwicklungspolitischen und humanitären Hilfsprogramme. Als Gastgeber des ersten Weltgipfels für humanitäre Hilfe, der 2016 in Istanbul stattfand, ist Türkiye das großzügigste Land der Welt, was die Pro-Kopf-Ausgaben für humanitäre Hilfe im Verhältnis zum Nationaleinkommen betrifft.
Gleichzeitig ist Türkiye derzeit das Land, das weltweit die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. Sie beherbergt rund 4 Millionen ins Ausland vertriebene Menschen, davon ca. 3,7 Millionen unter vorübergehendem Schutz stehende Syrer, die vor der Zerstörung in ihrem Heimatland fliehen mussten. Die nationalen Ausgaben für alle Arten von Dienst- und Hilfsleistungen für Syrer belaufen sich bisher auf über 40 Mrd. US-Dollar. Andererseits unterstützt Türkiye die freiwillige und menschenwürdige Rückkehr von Syrern nach Syrien. Durch unsere Bemühungen konnten hunderttausende Syrer in ihre Häuser zurückkehren.
Eine effektive Außenpolitik erfordert es, mit dem Wandel Schritt zu halten und die politischen Mitteln entsprechend zu vervielfältigen. Mit ihren innovativen Schritten gestaltet Türkiye nicht nur die Diplomatie von heute, sondern auch die Diplomatie der Zukunft. Die Initiative "Digitale Diplomatie", die ins Leben gerufen wurde, um die transformative Kraft der Technologie in allen Bereichen der Außenpolitik zu nutzen, zielt darauf ab, die Leistungfähigkeit und Effektivität in allen Bereichen zu steigern, von den konsularischen Diensten bis zur öffentlichen Diplomatie, von der IT-Infrastruktur bis zur außenpolitischen Analyse.
Das Antalya Diplomatie Forum (ADF), das als Initiative zum Meinungsaustausch über globale und regionale Fragen und zur Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für strategische außenpolitische Probleme mit einem kreativen Ansatz konzipiert wurde, hat sich schnell zu einer anerkannten Marke in der globalen Diplomatie entwickelt.
Nach dem ersten Forum, das vom 18. bis 20. Juni 2021 stattfand, wurde das zweite ADF vom 11. bis 13. März 2022 in Antalya unter dem Thema "Neukodierung der Diplomatie” abgehalten.
Ein starkes Türkiye ist ein Garant und eine treibende Kraft für nachhaltigen Frieden und Entwicklung in allen umliegenden Gebieten. Die Verwirklichung der konkreten Ziele, die unter der Führung unseres Präsidenten gesetzt wurden, wird nicht nur die Standards für Frieden und Wohlstand im eigenen Land erhöhen, sondern auch die Beiträge von Türkiye in ihrer Region und darüber hinaus stärken. Im Jahre 2023, in dem wir mit Stolz das 100-jährige Bestehen der Republik Türkiye und das 500-jährige Bestehen des Außenministeriums feiern, wird unsere aktive und humanitäre Außenpolitik auch weiterhin unsere nationalen Interessen wahren und gleichzeitig zu den gemeinsamen Zielen der Menschheit beitragen.