ALLGEMEINE INFORMATIONEN ZU DEN TÜRKISCHEN MEERENGEN

I. LAGE UND MERKMALE DER TÜRKISCHEN MEERENGEN

Die strategische Bedeutung des Systems der türkischen Meerengen, bestehend aus den Meerengen von Istanbul und den von Çanakkale sowie dem Marmarameer, als einzige Wasserstraße, die das Schwarze Meer mit dem Mittelmeer verbindet, ist unbestreitbar. Die türkischen Meerengen sind für die wirtschaftliche und militärische Sicherheit der Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres sowie für unser Land von entscheidender Bedeutung. Die türkische Meerengen sind der einzige Seeweg, der das Schwarze Meer mit den offenen Meeren verbindet.

Die türkischen Meerengen sind nicht nur von strategischer Bedeutung, sondern weisen auch viele weltweit einzigartige Merkmale auf.

Erstens sind die Meerengen von Istanbul ein schmaler Verkehrsweg, der durch das Zentrum und die historisch bedeutendsten Stätten Istanbuls führt, einer Metropole mit 3000 Jahren Geschichte und über 15 Millionen Einwohnern, die von der UNESCO zum „Weltkulturerbe“ erklärt wurde.

Zweitens sind die türkischen Meerengen aufgrund ihrer physischen Eigenschaften eine der schwierigsten Wasserstraßen der Welt. Starke Strömungen, scharfe Kurven und wechselnde Wetterbedingungen in der Meerenge erschweren die Navigation erheblich.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die türkischen Meerengen eine der schwierigsten und gefährlichsten Wasserstraßen der Welt sind.

II. VERTRAG VON MONTREUX

Der am 20. Juli 1936 unterzeichnete Vertrag von Montreux behielt den Grundsatz der freien Durchfahrt von Handelsschiffen durch die türkischen Meerengen bei, doch wurde die Regelung der Durchfahrt durch die Meerengen im Hinblick auf die Sicherheit von Türkiye neu geregelt. Darüber hinaus wird mit dem Abkommen auch die Transitregelung für Kriegsschiffe im Rahmen bestimmter Vorschriften festgehalten.

Der Vertrag von Montreux, der eine Region von großer strategischer, politischer und wirtschaftlicher Bedeutung für Türkiye betrifft, ist einer der wenigen multilateralen Verträge, der seit seiner Unterzeichnung fortbesteht. Dieser Vertrag, den Türkiye seit 1936 mit großer Sorgfalt und völliger Neutralität umsetzt, schafft einen vernünftigen und umsetzbaren Interessenausgleich für Türkiye sowie für alle Schwarzmeeranrainerstaaten und Drittländer.

Der Vertrag von Montreux beinhaltet keine Regelung für den Schutz von Leben, Eigentum, Umwelt und die Sicherheit des Seeverkehrs durch die türkischen Meerengen. Die Sicherheit des Seeverkehrs ist jedoch ein wesentlicher Bestandteil der im Vertrag von Montreux vorgesehenen Durchfahrtsfreiheit. Daher ist Türkiye befugt, die Seeverkehrssicherheit im Rahmen der Bestimmungen des Völkerrechts oder allgemein anerkannter Verträge und Übereinkommen zu regeln. Mit anderen Worten: Türkiye vertritt die Ansicht, dass der Grundsatz der "freien Durchfahrt" in den türkischen Meerengen, die unter ihrer Souveränität stehen, nicht als "freie und unregulierte" Durchfahrt interpretiert werden kann.

III. VERKEHRSDICHTE IN DEN TÜRKISCHEN MEERENGEN

Das Verkehrsaufkommen in den türkischen Meerengen hat ein sehr kritisches und gefährliches Ausmaß erreicht.

Im Jahr 1936 passierten nur 17 Schiffe täglich die Meerengen von Istanbul, während es heute durchschnittlich 107 sind. Mit anderen Worten: Die Zahl der Schiffe, die die türkischen Meerengen passieren, hat sich seit 1936, als der Vertrag von Montreux unterzeichnet wurde, etwa versiebenfacht.

Darüber hinaus gibt es auch einen intensiven lokalen Seeverkehr an den Meerengen von Istanbul. Ausserdem wird die Wasserstraße ständig von zahlreichen Fischerbooten und privaten Schiffen genutzt.

In den letzten Jahren hat nicht nur der Schiffsverkehr zugenommen, sondern auch die Größe der Schiffe und die Beschaffenheit der von ihnen beförderten Ladung hat sich infolge der technologischen Entwicklung verändert. Ein erheblicher Teil der Schiffe, die die türkischen Meerengen passieren, befördern giftige, gefährliche und explosive Stoffe (wie Rohöl, Ammoniak, radioaktive Stoffe und gefährliche Abfälle). Vor allem seit den 1990er Jahren hat sich die Zahl der Schiffe, die gefährliche Güter und Öl durch die türkischen Meerengen transportieren, parallel zur Zunahme der Ölzufuhr zu den Häfen im Schwarzen Meer vervielfacht. Kurz gesagt, heute werden mehr gefährliche Stoffe durch die türkischen Meerengen transportiert als durch die Pipeline, durch die das meiste Öl transportiert wird. Die Menge der beförderten gefährlichen Güter nimmt jedes Jahr weiter zu.

Ein Unfall, der durch ein Schiff mit gefährlicher Ladung in den Meerengen von Istanbul verursacht wird, kann schwerwiegende ökologische und wirtschaftliche Folgen wie Meeresverschmutzung, Zerstörung des Ökosystems, Schädigung der menschlichen Gesundheit, Brand- und Explosionsgefahr haben.

Der Schutz von Leben, Eigentum, Umwelt und die Sicherheit des Seeverkehrs in den türkischen Meerengen ist sowohl für Türkiye als auch für alle Länder, die die türkischen Meerengen passieren, von großer Wichtigkeit. Wenn Unfälle, die durch Schiffe mit gefährlicher Ladung verursacht werden, den Verkehr in der Meerenge für unbestimmte Zeit zum Erliegen bringen, würde dies auch den wirtschaftlichen Interessen der Länder in der Region schaden, die durch die türkischen Meerengen Handel treiben.

IV. GESETZLICHE REGELUNGEN UND ANDERE MASSNAHMEN

Um die Sicherheit des Seeverkehrs und den Schutz von Leben, Eigentum und Umwelt in den türkischen Meerengen zu erhöhen, hat Türkiye eine Reihe miteinander verbundener Maßnahmen ergriffen. Diese Maßnahmen werden nachstehend in Rubriken dargestellt:

A. Gesetzliche Regelungen zu den türkischen Meerengen

Die erste dieser Maßnahmen ist die türkische Meerengenverordnung. Die Meerengenverordnung wurde am 1. Juli 1994 in Kraft gesetzt, im Lichte der gewonnenen Erfahrungen überarbeitet und am 6. November 1998 trat eine neue Verordnung in Kraft. Andererseits wurde im Oktober 2002 eine interne Anwendungsrichtlinie für die zuständigen Einheiten zur Umsetzung der Verordnung von 1998 herausgegeben, die im Lichte der gewonnenen Erfahrungen überarbeitet und 2006 erneut veröffentlicht wurde. Die „Verordnung über die Regelung des Seeverkehrs in den türkischen Meerengen“ wurde am 15. August 2019 im Amtsblatt veröffentlicht und trat in Kraft, wodurch die „Verordnung über die türkischen Meerengen“ außer Kraft trat.

B. Verkehrstrennungssysteme

Eine weitere Maßnahme, die Türkiye eingeführt hat, um die Sicherheit des Seeverkehrs und den Schutz von Leben, Eigentum und Umwelt in den Meerengen zu gewährleisten, sind die Verkehrstrennungssysteme (Traffic Separating Schemes - TSS), die die Schiffe während ihrer Durchfahrt gemäß dem Internationalen Übereinkommen zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (COLREG) einhalten müssen. Das von Türkiye 1994 eingeführte Verkehrstrennungs- und Meldesystem wurde 1995 von der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) zusammen mit einigen Vorschriften genehmigt.

Auf der 71. Sitzung des Schiffssicherheitsausschusses der IMO im Mai 1999 wurde bestätigt, dass die in den türkischen Meerengen umgesetzte Verkehrsordnung wirksam und erfolgreich ist und zur Verbesserung der Seeverkehrssicherheit und zur Verringerung von Unfällen beiträgt.

C. Schiffsverkehrsdienstsystem für die türkischen Meeresengen (TBGTHS-VTS)

Andererseits wurde im Rahmen der Bemühungen der türkischen Regierung, die physischen Maßnahmen für die Sicherheit des Seeverkehrs und den Schutz von Leben, Eigentum und Umwelt in der Meerenge zu maximieren, am 30. Dezember 2003 das radargestützte Schiffverkehrsleitsystem der türkischen Meerengen (TBGTHS-VTS) in Betrieb genommen. Mit der Inbetriebnahme des Systems wurden die Sicherheit von Menschenleben, Eigentum, Umwelt und Schifffahrt in den türkischen Meerengen weiter verbessert und der Seeverkehr effizienter kontrolliert.

V. SCHLUSSFOLGERUNG

Der zunehmende Tankerverkehr hat Dimensionen erreicht, die nicht nur die Umweltsicherheit, sondern auch das Leben von Millionen von Bürgern in und um die türkischen Meerengen bedrohen. Ein Tankerunfall in Istanbul würde zu Katastrophen führen, die wir uns nicht einmal vorstellen würden.

In diesem Zusammenhang gehört die Gewährleistung der Sicherheit von Menschenleben, Eigentum, Schifffahrt und Umwelt in den türkischen Meerengen zu den vorrangigen Aufgaben unseres Landes.

(*) Es wurden die Daten der Generaldirektion für Seeverkehr des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur herangezogen.