1. Der allgemeine Ansatz von Türkiye bei der Drogenbekämpfung:

1.1. Der Drogenhandel hat sich zu einem regionalen und internationalen Verbrechen entwickelt, das die nationalen Grenzen überschreitet. Der weltweite Anstieg der Zahl der Drogenabhängigen, die hohen Gewinne aus dem Drogenhandel, die Tendenz terroristischer Organisationen, einen immer größeren Anteil an diesen Gewinnen zu erzielen, und die technologischen Entwicklungen haben die Produktion und den Handel mit Drogen beschleunigt und das Problem zu einer großen Herausforderung gemacht, die eine umfassende globale Bekämpfung erfordert. Es ist daher klar, dass die Lösung des Drogenproblems eine gemeinsame Aufgabe ist, die internationale Zusammenarbeit erfordert. Türkiye geht mit diesem Verständnis an die Sache heran und unterstützt zusätzlich zu ihren Bemühungen auf nationaler Ebene nachdrücklich die Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit auf regionaler und globaler Ebene.

Aufgrund der geografischen Lage von Türkiye versuchen Drogenhändler, Türkiye als Transitroute zu nutzen, um asiatische Drogen zu den europäischen Drogenmärkten zu transportieren, was dazu geführt hat, dass Türkiye eine wichtige Funktion bei der Bekämpfung dieses Problems auf internationaler Ebene einnimmt. Der erfolgreiche Kampf von Türkiye gegen Schmugglernetze und ihre entschlossene Haltung, die den Drogentransit durch unser Land nicht duldet, werden auf der internationalen Arena gewürdigt. Die in diesem Bereich durchgeführten Operationen, die zerschlagenen Schmugglernetze und die großen beschlagnahmten Drogenmengen haben die Schmuggler veranlasst, nach alternativen Routen zu suchen.

1.2. Türkiye ist Vertragspartei aller einschlägigen Verträge, insbesondere des Einheitsübereinkommens von 1961, des Übereinkommens über psychotrope Stoffe von 1971, des UN-Übereinkommens gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988 und des Protokolls zur Änderung des Einheitsübereinkommens von 1961 von 1972.

1.3. Türkiye hat über 200 Abkommen mit 106 Ländern unterzeichnet, die Bestimmungen über die Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung enthalten. In diesem Zusammenhang gibt es türkische Kontaktpersonen in verschiedenen europäischen Ländern sowie ausländische Kontakpersonen aus verschiedenen Ländern in Türkiye.

Das Abkommen zwischen der EU und Türkiye über Vorprodukte und chemische Stoffe, die häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendet werden, trat am 28. April 2004 in Kraft. Im Rahmen unserer nationalen Bedürfnisse und unserer Verpflichtungen hinsichtlich der Beitrittsprozess zur Europäischen Union trat am 20. November 2006 das "Nationale Politik- und Strategiedokument zur Bekämpfung von Suchtmitteln und Drogenabhängigkeit" von Türkiye für den Zeitraum 2006-2012 in Kraft. Das Strategiedokument sah die Aufstellung von zwei separaten Aktionsplänen für jeweils 3 Jahre vor. Der erste Nationale Drogenaktionsplan (2007-2009) wurde umgesetzt und der zweite Nationale Aktionsplan (2010-2012) trat am 09.11.2010 in Kraft.

1.4. In unserem Land wurde auf höchster Ebene ein Kampf gegen synthetische Cannabinoid-Derivate eingeleitet, an dem mehrere Interessengruppen beteiligt sind. In diesem Sinne wurde 2015 der Notfall-Aktionsplan und das Strategiedokument zur Drogenbekämpfung ausgearbeitet, gefolgt von dem Nationalen Aktionsplan und dem Strategiedokument zur Drogenbekämpfung für den Zeitraum 2016-2018. Schließlich wurde das Nationale Strategiedokument und der Aktionsplan für die Drogenbekämpfung 2018-2023 ausgearbeitet und ein Fahrplan für die Drogenbekämpfung bis 2023 festgelegt, der die Koordinierung und Abstimmung im ganzen Land sicherstellen soll.

1.5. Unser Land leistet auch in jeder Phase wichtige Beiträge zur Arbeit von Organisationen, die für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Drogenbekämpfung zuständig sind.

- Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Türkiye ist einer der größten Beitragszahler des UNODC. Türkiye nimmt aktiv an den Sitzungen Suchtstoffkontrollrat (INCB) teil, die die Aktivitäten des UNODC für das Drogenkontrollprogramm im Rahmen der Drogenbekämpfung festlegt.

- Türkiye nimmt auch an dem Konsultations- und Koordinierungsmechanismus, der so genannten "Pompidou-Gruppe", teil, die im Rahmen des Europarats eingerichtet wurde und an der hohe Beamte der Mitgliedstaaten, die für die Drogenbekämpfung zuständig sind, teilnehmen, und beteiligt sich aktiv an deren Aktivitäten.

- Türkiye profitiert auch von den Kenntnissen und Erfahrungen regionaler Organisationen wie dem Zentrum für die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität der Südosteuropäischen Kooperationsinitiative (SECI), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit am Schwarzen Meer (BSEC).

1.6. Im Rahmen der Zusammenarbeit von Türkiye mit dem UNODC wurde in Ankara die "Türkische Internationale Akademie für die Bekämpfung von Drogen und organisierter Kriminalität" (TADOC) gegründet, um Schulungen im Bereich der Bekämpfung von Drogen und organisierter Kriminalität anzubieten. Im Ausbildungszentrum der Akademie werden neben den Vertretern der zuständigen Institutionen in Türkiye auch Strafverfolgungseinheiten der Balkanländer und der Länder, mit denen Türkiye bilaterale Kooperationsabkommen geschlossen hat, in der Bekämpfung des Menschenhandels und der organisierten Kriminalität geschult.

Darüber hinaus ist die Ausbildungsakademie für Drogenbekämpfung (NEA), die die alleinige Autorität für nationale und internationale Schulungsmaßnahmen über den Handel mit allen Arten von Drogen und Stimulanzien, psychotropen Substanzen und chemischen Zwischenprodukten, die zu ihrer Herstellung verwendet werden, ist, mit ihren auf die Bedürfnisse unserer Region abgestimmten Schulungsprogrammen, ihrem erfahrenen Personal und ihren modernen Einrichtungen eine führende Institution im akademischen Bereich der Drogenbekämpfung in der Region.

1.7. Türkiye hat beschlossen, der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) mit Sitz in Lissabon beizutreten. Das Beitrittsabkommen wurde am 26. August 2004 in Ankara paraphiert und am 30. Oktober 2007 unterzeichnet.

1.8. Türkiye ist sich der Tatsache bewusst, dass die Bekämpfung des illegalen Handels nur einen Teil des globalen Drogenproblems darstellt. Solange der illegale Anbau und die Nachfrage hoch bleiben, ist es schwierig, dieses Problem zu überwinden. Vor diesem Hintergrund teilt Türkiye die Ansicht, dass ein ausgewogener Ansatz in Bezug auf Nachfrage und Angebot verfolgt werden muss.

1.9. Es ist eine allgemein anerkannte Tatsache, dass der Terrorismus durch verschiedene organisierte Straftaten, insbesondere den Drogenhandel, finanziert wird. In diesem Zusammenhang ist bekannt, dass ein großer Teil der Einnahmen terroristischer Organisationen, insbesondere der PKK, aus dem Drogenhandel, vor allem mit europäischen Ländern, stammt. Die PKK, die über ein ausgedehntes verdecktes kriminelles Netz und Tarnorganisationen in Europa verfügt, kontrolliert auch den Drogenverkauf auf der Straße. Die Beteiligung der PKK an der organisierten Kriminalität, einschließlich des Drogenhandels, wird im TE-SAT-Bericht von Europol hervorgehoben. Außerdem wurden acht Mitglieder der PKK-Führung auf die US-Liste der Drogenhändler gesetzt, die nach dem Gesetz zur Bestimmung des ausländischen Drogenhandels sanktioniert sind.